Wenn die #Tabaksteuer vergrößert wird, werden angeblich mehr illegale #Zigaratten vertickt.
Dabei wird abwr übesehen, dass auch die illegalen #zigaretten teurer werden, weil die illegalen Produzenten sich diese Möglichkeit zur gewinnmaximierung entgehen lassen werden. Auch wenn die ja höchstens Korruptionssteuer an Parteien zahlen.
Heute Bundesrat zu Recht auf Vergessen nach Krebserkrankung.
Krebs hatte ich nie. Aber mir sind auch schon dinge verweigert worden wegen frührer Erkrankungen. Immer noch.
22h agoVerhinderung der Reform des Informationsfreiheitsgesetzes
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 400 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_204161
#ePetition_status_204161 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_204161 #d18 #ePetition_status #ePetition_204161
22h agoVerpflichtendes Rechtsgehgebot auf gemeinsamen Geh- und Radwegen
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 51 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_202662
#ePetition_status_202662 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_202662 #d18 #ePetition_status #ePetition_202662
22h ago§ 26a Wohnungseigentumsgesetz (Zertifizierter Verwalter)
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 39 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_201708
#ePetition_status_201708 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_201708 #d18 #ePetition_status #ePetition_201708
22h ago14 Tage Prüfpflicht für sichtbare Mängel von Waren durch Online-Kunden
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 32 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_201462
#ePetition_status_201462 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_201462 #d18 #ePetition_status #ePetition_201462
22h agoAnpassung und Entbürokratisierung des Mietrechts
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 30 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
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#ePetition_status_200709 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_200709 #d18 #ePetition_status #ePetition_200709
22h agoNutzung sogenannter Smart Glasses zur Herstellung von Video- oder Tonaufnahmen
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 298 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_205012
#ePetition_status_205012 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_205012 #d18 #ePetition_status #ePetition_205012
22h agoKeine Ablehnung hilfesuchender Patienten in der Stationären Psychiatrie
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 212 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_200146
#ePetition_status_200146 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_200146 #d18 #ePetition_status #ePetition_200146
22h ago200146: Krankenhauswesen. Keine Ablehnung hilfesuchender Patienten in der Stationären Psychiatrie #ePetition_200146
205012: Strafbare Handlungen gegen die Person. Nutzung sogenannter Smart Glasses zur Herstellung von Video- oder Tonaufnahmen #ePetition_205012
200709: Mietrecht. Anpassung und Entbürokratisierung des Mietrechts #ePetition_200709
201462: Fernabsatzvertragsrecht. 14 Tage Prüfpflicht für sichtbare Mängel von Waren durch Online-Kunden #ePetition_201462
201708: Wohnungseigentum. § 26a Wohnungseigentumsgesetz (Zertifizierter Verwalter) #ePetition_201708
202662: Sicherheit im Straßenverkehr. Verpflichtendes Rechtsgehgebot auf gemeinsamen Geh- und Radwegen #ePetition_202662
204161: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). Verhinderung der Reform des Informationsfreiheitsgesetzes #ePetition_204161
10/15/2026Bessere Kontrolle bei Verfahrens- und Dokumentationsrügen in der Justiz
kann nur nochheute mitgezeichnet werden und hat bislang 50 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden. Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_204501
#ePetition_status_204501 #ePetition_heute #ePetition_heute_204501 #ePetition_status #ePetition_204501
10/15/2026Vereinfachung der Löschung einer Auflassungsvormerkung im Grundbuch
kann nur nochheute mitgezeichnet werden und hat bislang 37 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden. Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_200691
#ePetition_status_200691 #ePetition_heute #ePetition_heute_200691 #ePetition_status #ePetition_200691
10/15/2026200691: Sachenrecht. Vereinfachung der Löschung einer Auflassungsvormerkung im Grundbuch #ePetition_200691
204501: Zivilprozessordnung. Bessere Kontrolle bei Verfahrens- und Dokumentationsrügen in der Justiz #ePetition_204501
10/15/2026§ 26a Wohnungseigentumsgesetz (Zertifizierter Verwalter)
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 39 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_201708
#ePetition_status_201708 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_201708 #d17 #ePetition_status #ePetition_201708
10/15/202614 Tage Prüfpflicht für sichtbare Mängel von Waren durch Online-Kunden
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 32 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_201462
#ePetition_status_201462 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_201462 #d17 #ePetition_status #ePetition_201462
10/15/2026Anpassung und Entbürokratisierung des Mietrechts
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 30 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_200709
#ePetition_status_200709 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_200709 #d17 #ePetition_status #ePetition_200709
10/15/2026Nutzung sogenannter Smart Glasses zur Herstellung von Video- oder Tonaufnahmen
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 293 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_205012
#ePetition_status_205012 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_205012 #d17 #ePetition_status #ePetition_205012
10/15/2026Keine Ablehnung hilfesuchender Patienten in der Stationären Psychiatrie
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 210 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_200146
#ePetition_status_200146 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_200146 #d17 #ePetition_status #ePetition_200146
10/15/2026200146: Krankenhauswesen. Keine Ablehnung hilfesuchender Patienten in der Stationären Psychiatrie #ePetition_200146
205012: Strafbare Handlungen gegen die Person. Nutzung sogenannter Smart Glasses zur Herstellung von Video- oder Tonaufnahmen #ePetition_205012
200709: Mietrecht. Anpassung und Entbürokratisierung des Mietrechts #ePetition_200709
201462: Fernabsatzvertragsrecht. 14 Tage Prüfpflicht für sichtbare Mängel von Waren durch Online-Kunden #ePetition_201462
201708: Wohnungseigentum. § 26a Wohnungseigentumsgesetz (Zertifizierter Verwalter) #ePetition_201708