Login
You're viewing the ms.vg public feed.
  • stephie :betterpride_flag:stephie_hamburg@norden.social
    Oct 8, 2026, 3:06 PM

    Fazit:

    Liebe Genoss*innen der Linken Berlin, diese Vereinbarung ist im Großen und ganzen kompletter Murks.
    Statt hier klar zu kommunizieren, was man eigentlich genau will,
    bleibt vieles komplett vage,
    vieles widerspricht sich,
    einiges soll festgezurrt werden, was hochproblematisch ist,
    in einigen Punkten ist es eine klare Absage an das Völkerrecht.

    Die Vereinbarung kann nur dem Zweck dienen, dass Springer & co die Koalition und die Linke immer mehr und immer weiter angreifen.

    💬 1🔄 10⭐ 11

Replies

  • stephie :betterpride_flag:stephie_hamburg@norden.social
    Oct 8, 2026, 7:06 PM

    Die Genoss*innen von der LAG Palästinasolidarität finden klare Worte:

    »"Statt um Dialog, Vermittlung und politische Auseinandersetzung geht es offenbar darum, palästinasolidarische Positionen zu disziplinieren"
    ...
    [Der Bundesparteitag habe] "Bekenntniszwänge, staatliche Kontrolle und die Nutzung der IHRA-Arbeitsdefinition als repressives Instrument zurückgewiesen"«
    ...
    Einen möglichen Fraktionsausschluss der Neu-Abgeordneten Vanessa Emde lehnt die LAG [ab].«
    tagesschau.de/inland/regional/

    💬 1🔄 7⭐ 7
  • 💬 1🔄 3⭐ 4
  • stephie :betterpride_flag:stephie_hamburg@norden.social
    Oct 8, 2026, 7:11 PM

    »The party should accept a spectrum of opinion on the Middle East in a municipal context, and the new coalition's leadership needs to find ways to enable a broad democratic spectrum on this issue.
    This means first and foremost that legitimate actions such as sanctions against Israel's war crimes must not be conflated with antisemitism.« Nimrod Flaschenberg

    💬 1🔄 2⭐ 3
  • 💬 1🔄 7⭐ 8
  • stephie :betterpride_flag:stephie_hamburg@norden.social
    Oct 9, 2026, 10:01 AM

    Was ich bisher an Kommentare dazu gelesen habe lässt sich in 3 Gruppen einteilen:
    *Kritik am Inhalt aus linker Sicht. -

    *Positive Kritik von Journalisten, und mittigen Leute die RotRotGrün eigentlich gar nicht schlecht fänden, sich mit den Inhalten, mit dem Konflikt in Israel/Palästina kaum befasst bzw mit deutschen Haltung überhaupt kein kritisches Bewusstreisn haben

    *Leute den es nicht weit genug geht, oder die Linke erst Recht für antisemitisch halten von Mitte bis rechts und Israel-Ultras.

    💬 1🔄 2⭐ 3
  • 💬 1🔄 5⭐ 1
  • stephie :betterpride_flag:stephie_hamburg@norden.social
    Oct 10, 2026, 9:53 AM

    »Das Dokument hat viele problematische Punkte, aber am Schlimmsten ist diese Verquickung von jüdischer Sicherheit und dem Staat Israel. Die Berliner Landesregierung hat Jüdinnen und Juden in Berlin zu schützen, wie alle anderen Minderheiten auch. Das hat nichts mit den Beziehungen zu Israel zu tun.«

    💬 1🔄 5⭐ 2
  • stephie :betterpride_flag:stephie_hamburg@norden.social
    Oct 10, 2026, 10:04 AM

    Wichtige Punkte zur Diskussion über das Einigungspapier: Als Unterwerfungs-Ritual gegenüber SPD und Grünen und der rechten Presse, was ein Signal ist dass die Linke alle zentralen politischen Punkte einknicken wird, insbesondere alle weswegen sie gewählt wird. Es könnte die Linke von sozialistischen Bewegungen abschneiden und innerparteilichen Konflikt auf die Spitze treiben

    »Elif Eralps Kapitulation. SozialistInnen in der Berliner LINKEN noch geduldet?«
    youtube.com/watch?v=1sliag2dfHQ

    💬 1🔄 5⭐ 2
  • 💬 0🔄 8⭐ 4