bis zum 24. Juli 2026 konnten 26.000 Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg per #Urabstimmung darüber entscheiden,

ob die Einführung und der Einsatz der US-amerikanischen Datenanalyse-Software #Palantir #Gotham im Land #BadenWuerttemberg gestoppt werden soll

Nun läuft die (mitgliederöffentliche) Auszählung der Briefwahl in der Grünen Landesgeschäftsstelle

Wichtig:

Die #Satzung der GRÜNEN in Baden-Württemberg bestimmt das Verfahren

„Die Urabstimmung findet grundsätzlich als Briefwahl statt. Im Einvernehmen von Landesvorstand und Vertrauenspersonen kann ein geeignetes digitales Abstimmungsverfahren angewandt werden. Dazu ist vom Landesvorstand eine digitale Verfahrensordnung zu beschließen.“

Eine „digitale Verfahrensordnung“ des Landesvorstands zur Durchführung einer Urabstimmung lag nicht vor

Vor diesem Hintergrund blieb nur die #Briefwahl, um eine satzungskonforme Durchführung der #Urabstimmung sicherzustellen und dem Willen der #Basis Ausdruck zu verleihen.