Der LogikerDerLogiker@troet.cafe
Jul 8, 2026, 4:28 AM@ews Die Koalitionsvereinbarung ist für beide Seiten nicht rechtlich bindend.
Würde die SPD die Koalition sprengen, bekommen wir endgültig amerikanische Verhältnisse.
Replies
surfguardsurfguard@social.cologneJul 8, 2026, 1:33 PM@DerLogiker Und deswegen kann man machen, was man will, entgegen getroffenen, schriftlich festgehaltenen, wenn auch nicht rechtlich bindenden Absprachen? Und wer wäre, falls ein Koalitionsbruch folgen sollte, für die "amerikanischen Verhältnisse" verantwortlich?
- Der LogikerDerLogiker@troet.cafeJul 9, 2026, 4:02 AM
@surfguard Ein Koalitionsbruch wird nicht stattfinden. Deswegen, und weil es das Ende der SPD wäre.
Georg NowakNichtVielZuSagen@climatejustice.socialJul 8, 2026, 5:05 PMStromsteuer für alle