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  • Malte Engelermalteengeler@legal.social
    Jul 1, 2026, 5:36 AM

    Leider ist das mehr als eine ahistorische Ungenauigkeit, über die man die Augen rollt, sondern hat (zunehmend) spürbare Folgen für Menschen und Gruppen, die sich gegen Ausbeutung und Konzernmacht engagieren (Berufsverbote, Förderungsstop, Chilling Effects).

    Dieses Spiel darf die Zivilgesellschaft nicht mitspielen. Es ist weder undemokratisch noch "extremistisch", die kapitalistische Wirtschaftsordnung hinter sich lassen zu wollen.

    (Lesenswert dazu: verfassungsblog.de/marx-grundg)

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Replies

  • Malte Engelermalteengeler@legal.social
    Jul 1, 2026, 5:41 AM

    Generell fällt auf, mit welcher Oberflächlichkeit und Grobschlächtigkeit die Behörden arbeiten. Der aktuelle Bericht liest sich mehr wie eine Gruselgeschichte für Durchschnitsbürger*innen denn wie eine Auseinandersetzung mit der Politik linker Kräfte.

    "Positiv" ist allerdings, dass das Bundesamt (anders als etwa die Berliner Behörde) Kritik an "Datensouveränität" oder "Tech-Kapitalismus" noch nicht als auffällig wertet.

    (Kontext: legal.social/@malteengeler/116)

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  • Malte Engelermalteengeler@legal.social
    Jul 1, 2026, 5:44 AM

    Allerdings hält da Bundesamt Telegram auch für einen verschlüsselten Messenger. (S. 212) 🙃

    Das würde ich auf mangelnde technische Expertise schieben, während es zu kurz greifen dürfte, die Fehler im Übrigen mit mangelnder historischer und politischer Expertise zu begründen. Die Verfassungsschutzbehörden haben geschichtlich stets die Aufgabe übernommen, linke Strukturen zu kriminalisieren und als "extremistisch" zu markieren (vgl. "Verfassungsschutz" von Ronen Steinke).

    pixelfed.social/p/malteengeler

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