Tajuyan TachyonTajuyanTachyon@chaos.social
Dec 7, 2025, 9:53 AMHakenkreuz in der Kunst: Hausdurchsuchung wegen Verbreitung einer Karikatur
https://netzpolitik.org/2024/hakenkreuz-in-der-kunst-hausdurchsuchung-wegen-verbreitung-einer-karikatur/#netzpolitik-pw
Formalisiertes Recht verhält sich bekanntermaßen gerne mal seltsam. Hier verstehe ich den Twist aber wirklich nicht - was zwingt die Richter zu einem nicht zweckdienlichen Urteil? Ist der zugrundeliegende Paragraph am Rechtsziel vorbei formuliert?