@tazgetroete
Jungle World“-Autor und AfD-Mitglied
Rechter Autor, linkes Medium
Thomas K. Gugler ist jahrelanger Autor der „Jungle World“ – und anscheinend auch AfD-Mitglied. Das offenbaren die AfD-Leaks.
https://taz.de/AfD-Leaks-Thomas-K-Gugler-ist-Autor-der-Jungle-World--und-scheinbar-auch-AfD-Mitglied/!6225212/
#afd #jungleworld

https://www.zeit.de/news/2026-10/09/schnieder-fuer-arbeitsgruppe-zu-afd-und-linken
Gordon Schnieder, CDU Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, will wenn die faschistische AfD geprüft werden soll, auch ein Verbot der gesamten Linkspartei zu prüfen. Er muss davon nur einen Koalitionspartner in Rheinland-Pfalz überzeugen, schon kann er einen Antrag im Bundesrat stellen. Vor 11 Jahren musste dazu noch Wolf Biermann in den Bundestag eingeladen und dann von allen anderen Parteien beklatscht werden. https://www.deutschlandfunkkultur.de/biermann-ueberzieht-im-bundestag-deutschland-braucht-keine-100.html
Egal wie demokratisch sie in ihrer Grundüberzeugung sind, egal wie staatstragend sie dabei auftreten, egal wie viele Menschen sie als Antifaschist*innen vor rechten Angriffen schützen, egal ob sie nur Grundrechtsartikel im Grundgesetz nutzen wollen, antikapitalistische Kräfte bleiben immer der Hauptfeind von Faschisten (, Libertären) und Wirtschaftsliberalen. Wenn sie offen verfassungsfeindlichen Faschisten gegenüberstehen, rufen sie immer Hufeisen, um die demokratische Sozialist*innen und demokratische Kommunist*innen auch mit zu verbieten.
Denkt daran, die CDU koalierte in Thüringen von 2024 bis 2026 mit der Wagenknechtpartei BSW. Sie hatte kein Problem mit deren Verhältnis zu Putin, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Ablehnung des Militärs, usw..
Leute wie Manfred Weber von der CSU diskutieren nicht über eine effektiveres Mittel gegen die AfD als die Brandmauer, sondern suchen für rechtsradikale Anträge eine Mehrheit mit ihnen.
Leute die ein Prüfung des BSW oder der Union nach Einführung verfassungswidriger Grenzkontrollen, regelmäßig verfassungswidriger Überwachungspläne oder der verfassungswidrigen Sanktionspolitik in der Grundsicherung fordern, sitzen nicht in Landesregierungen und haben nicht die Macht das einfach anzustoßen.
Und auch die Parteien SPD und Grüne fordern im Zweifel erstmal mehr Polizei und Geheimdienst, die SPD ermöglicht sogar die Wiedereinführung einer Geheimpolizei in der Bundesregierung. Damit können sie dann sicherstellen, dass als Mietenbewegung oder Gewerkschaften niedergeprügelt werden können oder zermürbt werden, dass sie gar nicht auf die Straße gehen.

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen zu einem bundesweiten Aktionstag am 26. September auf.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen unter dem Motto "Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente." zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Am 26. September finden in 15 Großstädten Kundgebungen statt. Gemeinsam setzen wir Gewerkschaften ein deutliches Zeichen für einen starken Sozialstaat, sichere Arbeitsplätze, gute Arbeitsbedingungen und den Schutz von Arbeitnehmerrechten.
In Rostock gibts eine Demonstration vom Gewerkschaftshaus (August-Bebel-Straße 89) zum Kröpeliner Tor (Kundgebungsort).
11:55 Start der Demo, 13:00 Start der Kundgebung
Busanreise gibts mit Anmeldung: https://eveeno.com/326840119
Abfahrt: Neubrandenburg Gewerkschaftshaus Tilly-Schanzen-Str. 17, 9:30 Uhr
Stralsund Busbahnhof 10:00 Uhr
Schwerin Hauptbahnhof Grunthalplatz 10:00 Uhr
#Rostock #Neubrandenburg #Schwerin #Stralsund #MV #mv2026 #meckpomm #mecklenburg_vorpommern #DGB #8Stundentag

Die Linke MV war die letzten 5 Jahre in der Landedregierung. Nicht alles hat perfekt funktioniert. Beim Klimaschutzgesetz gab es Abstriche, außerdem wurde der antimilitaristische Anspruch nicht umgesetzt und dem Schuldenbremsenausnahme für die Bundeswehr zugestimmt. (Ich streite dafür, dass wir in Zukunft engagierteren Klimaschutz betreiben.) Aber obwohl MV nicht an der Nordsee liegt, haben witzigerweise wir über den Bundesrat die Gasförderungen bei Borkum mit verhindert und wir werden auch neu geplante Gasförderung vor Usedom verhindern!
Wir haben die Mietpreisbremse auf weitere Regionen ausgeweitet, um den Menschen, die unsere Tourismusregionen am laufen halten, zwischen Hotels und Ferienwohnungen ein bezahlbares Leben zu ermöglichen. Wir haben den Überwachungsstaat nicht ausgebaut, (Palantir oder ein europäisches Gegenstück waren nicht mal im Gespräch), während fast alle anderen Bundesländer die letzten 5 Jahre ausgebaut haben oder das schon wieder planen. Wir haben den Öpnv ausgebaut, vor allem den #Rufbus im ländlichen Raum und einige Bahnstrecken befinden sich in der Reaktivierung. Wir wollen die Wärmewende nicht blockieren und damit Mieter*innen und Eigenheimbesitzer*innen mit wenig Geld vor der teuren Politik von Reiche schützen. Wir wollen uns nach der Wahl uns nicht mehr an einem Abschiebegefängnis wie aktuell in Glückstadt beteiligen und die Bezahlkarte für Geflüchtete wieder abschaffen. Eine eigene Regelung als Land (14 andere Bundesländer haben da eine gemeinsam) konnte da eine Bargeldobergrenze nicht verhindern. Wir werden nicht mit Islamisten kooperieren und keine Menschen nach Afgahnistan abschieben. Unsere Jugendkandidatin Sophie Tieding setzt sich für die Interessen junger Menschen ein und wird ihr Abgeordnetengehalt auf ein durchschnittliches Facharbeitergehalt deckeln und das Geld gemeinnützigen Zwecken zur Verfügung stellen. Die Linke und Linksjugend solid organisiert Veranstaltungen, auch wenn wir vor Ort Nazis eingeschüchtert werden und hat Vorträge über rechte Strukturen in MV organisiert, ihre Demoaufrufe auf Social Media und Telegram beobachtet und wir konnte uns dadurch aktiv Angriffen auf CSDs von gewaltbereiten Nazis und anderen Aufmärschen entgegenstellen, damit #KeineAngst aufkommt. Und die Linke MV setzt sich im Bundesrat für eine Überprüfung der AfD auf Verfassungswidrigkeit beim Bundesverfassungsgerucht ein. #Prüf Also per Brief oder am 20.9. für soziale, gerechte, antifaschistische Politik die Linke wählen.
Taktisch gegen rechts wählen könnt ihr machen, ich denke da nur an einen Genossen, der sich bei uns engagiert, weil die Grünen in ganzen Stadtteilen und Regionen keinen aktiven Wahlkampf machen und sich auf Kernklientel in den Innenstädte beschränken oder aber an die Sozialkürzungen (vom Ende des 8 Stundentages bis Streichung des Mitarbeiterrabatts), Einsparungen bei der Kultur, autoritäre Innenpolitik, Abschiebegefängnisse (siehe das neue von rot-grün in Hamburg) und Bezahlkarten, IP- und Kennzeichenüberwachung oder Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetz. Also beide Stimmen die Linke, (außer im Schweriner Norden da unterstützen wir Erstimme Schwesig)!
Und kommt am 26.09. zu den DGB Protesten für den Sozialstaat nach Rostock, 11:55 Uhr am Gewerkschaftshaus.
#MV #Mecklenburg_vorpommern #MeckPomm #Mecklenburg #Vorpommern #Dielinke #Linke

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/landtagswahl/gruene-im-landtag-fraktionsvorsitzende-oehlrich-tritt-zurueck,gruenenfraktionmv-100.html
Die Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Constanze Oehlrich ist zurückgetreten, nur einen Monat vor der Landtagswahl. #MV #Landtagswahl #grune #bundnis90 #bundnis90diegrunen #diegruenen #Mecklenburg #Mecklenburg_vorpommern #LTWMV26 #meckPomm

@wirsindverdi
Musiktipp: Waving the Guns - Jugendwort des Jahres https://invidious.nerdvpn.de/watch?v=3RS_zzG91Ds

https://igbau.de/Demos2026.html
Demotermine gegen die Kürzungen vom DGB, hier auf der Seite der IG Bau

@wirsindverdi @
DGB Demo Keine Kürzungen im Sozialstaat!
Soziale Sicherheit, gute Arbeit, starke Kommunen - jetzt investieren!
Solidarität statt Spaltung!
Rostock 8. Juli 2026 17:00 Uhr Start: Gewerkschaftshaus Hermannstraße 35, Ende Neuer Markt
Weiteren Demos:
https://igbau.de/Demos2026.html
#DGB #Rostock #mitmachtfurdie8 #Sozialstaat #Gewerkschaft #Verdi

Solidarität mit den Hungerstreikenden im Glückstädter Abschiebeknast!

Kundgebung // 13.06. // 11:00h // am Mühlentor, Greifswald

"Hört unsere Stimmen. Seht unser Leid. Vergesst uns nicht.
Wir wollen unsere Freiheit so schnell wie möglich."

Am Montag, 08.06.26, sind im Glückstädter Abschiebeknast 15 Inhaftierte gemeinsam in einen Hungerstreik getreten. Seitdem haben sie den Hungerstreik abgebrochen. Mit ihrem Widerstand machen sie auf die katastrophalen Haftbedingungen und ihre zermürbende und verzweifelte Situation aufmerksam.

Die Hungerstreikenden stellen folgende Forderungen auf:

- Respekt für unsere Menschenwürde und Grundrechte
- Angemessene medizinische und psychologische Versorgung
- Schnelle und faire Bearbeitung unserer Fälle
- Ende der unverhältnismäßig langen Abschiebungshaft
- Wir wollen unsere Freiheit so schnell wie möglich.

Wieder einmal zeigt sich wie unaushaltbar die Zustände in Glückstadt sind. Der Abschiebeknast ist rassistisch und menschenverachtend. Er entrechtet und isoliert Menschen systematisch.
Die Angst vor der Abschiebung, unzureichende medizinische Versorgung und die psychischen Folgen der Haft belasten viele Inhaftierte schwer. In den vergangenen Jahren kam es wiederholt zu Hungerstreiks, Zellenbränden und Selbstverletzungen.

Nun haben sich die Inhaftierten zusammengeschlossen und zeigen deutlich, dass sie ihre Gefangenschaft nicht akzeptieren werden. Lasst uns an der Seite der Hungerstreikenden stehen und ihren Widerstand nach draußen tragen!

Niemand kann frei sein solange es nicht alle sind! Gegen jede Abschiebung und jedes Abschiebegefängnis!

In Solidarität mit der Kampagne "Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!" (https://glueckstadtohneabschiebehaft.noblogs.org/)
#MV #Greifswald #Abschiebehaft

#8MDM

Auch am 8. Mai 2026 feiern wir in Demmin den Tag der Befreiung
und stellen uns entschieden gegen jeden Versuch, die Geschichte umzudeuten oder die Verbrechen des Nationalsozialismus zu relativieren.

Auch in diesem Jahr werden wir gemeinsam vor Ort sein, um dem geschichtsrevisionistischen Aufmarsch der Nazis etwas entgegenzusetzen.
Wir sagen: Nicht in unserem Namen, nicht in unserer Stadt!

In diesem Jahr gibt es vom 07.-10. Mai ein Camp in Demmin,
👉weitere Infos und den Link zur Anmeldung findest du hier.
https://www.aktionsbuendnis-dm.de/camp-anmeldung/

Programm am 8. Mai 2026 in Demmin

Ab 15:00 Uhr | Buntes Fest auf dem Barlachplatz
„Wir feiern das Leben – gegen das Vergessen!“
Mit Aktionen, Informationsständen und Livemusik

17:00 Uhr | Demonstration ab Bahnhof Demmin
Protest gegen den Neonazi-Trauermarsch mit Redebeiträgen und Musik
Im Anschluss | Abendveranstaltung am Hafen

Demmin ist bunt. Hier ist jede*r willkommen.
Wir stehen ein für eine offene, solidarische Gesellschaft – ohne Hass, Rassismus oder Ausgrenzung. Der 8. Mai ist ein Tag der Befreiung. Lasst uns gemeinsam daran erinnern – laut, sichtbar und entschlossen.
https://www.instagram.com/p/DVgKj4JDE0r/
#Demmin #DemminNazifrei #dm0805 #Antifa #Widersetzen #tagderbefreiung
@widersetzen @lijusolid