"Beharren, relativieren, ignorieren." Ein Rückblick auf die Woche und den Umgang mit dem #Trennungsgebot bei der #Geheimdienstreform von @annskaja
https://netzpolitik.org/2026/kw-33-die-woche-in-der-die-regierung-ihre-geheimdienstreform-beschloss/
"Beharren, relativieren, ignorieren." Ein Rückblick auf die Woche und den Umgang mit dem #Trennungsgebot bei der #Geheimdienstreform von @annskaja
https://netzpolitik.org/2026/kw-33-die-woche-in-der-die-regierung-ihre-geheimdienstreform-beschloss/
Präventionsarbeit, die soziale Benachteiligung mitdenkt, Gedenkstätten, die Faschismus greifbar machen, digitale Fortbildungen gegen Hass im Netz: Die Berliner Parteien wollen die autoritäre Wende mit einem bunten Strauß von Maßnahmen aufhalten. #landtagswahl
In zahlreichen WhatsApp-Gruppen diskutieren Menschen, ob und wie sie von Marokko nach Ceuta fliehen wollen. ORF-Journalist Maximilian Handl konnte die Nachrichten auswerten. Hinweise auf gesteuerte Kampagnen fand er keine, wie er mir im Interview erklärt hat.
In zahlreichen WhatsApp-Gruppen diskutieren Menschen, ob und wie sie von Marokko nach Ceuta fliehen wollen. ORF-Journalist Maximilian Handl konnte die Nachrichten auswerten. Hinweise auf gesteuerte Kampagnen fand er keine, wie er im Interview erklärt.
10.000 Filmszenen sollen Software zur Verhaltenserkennung helfen. Doch handfeste Ergebnisse des Mannheimer Langzeit-Pilotprojekts sind nach acht Jahren Test noch immer Mangelware. Ausgeweitet soll die Dauerbeobachtung trotzdem werden. Ein Kommentar https://netzpolitik.org/2026/verhaltenserkennung-in-mannheim-10-000-filme-fuer-ein-hallelujah/
In der nächsten #Degitalisierung geht es um Fliegen, Steine und Bären.
"Es ist sehr schwierig zu behaupten, dass man mehr Befugnisse braucht, aber all die Risiken, die damit einhergehen, die wird man schon bewältigen." - @annskaja hat mit dem Deutschlandfunk über die geplante Geheimdienstreform der Bundesregierung gesprochen.
Die Bundesregierung strukturiert die Arbeit des Verfassungschutzes und des BND grundlegend neu. Ihren heute beschlossenen Gesetzentwurf sieht sie als „absoluten Meilenstein der deutschen Sicherheitsarchitektur“. Tatsächlich ist er geschichtsvergessen und eine Bedrohung für die Grundrechte aller. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-geschichtsvergessen-und-gefaehrlich/
Nur in Großbuchstaben schreiben, sachlich argumentieren oder auf die Tränendrüse drücken? Auf X, Mastodon und Bluesky bekommen Nutzende auf ganz unterschiedliche Weise Aufmerksamkeit. Aber ein bisschen toxisches Verhalten kommt überall an.
https://netzpolitik.org/2026/x-mastodon-und-bluesky-was-aufmerksamkeit-wert-ist/
RE: https://chaos.social/@netzpolitik_feed/117081043458599508
Wer Lust auf einen Long Read hat und ein bißchen Interesse an realen Einsatzmöglichkeiten von KI und wie unser Bundesdigitalminister das mit seinem Stab in Zusammenarbeit mit PWC gerade versemmelt, dem empfehle ich zuerst das Interview und dann auf jeden Fall den Beitrag bei Reddit (Edit: anderer Urheber) https://safereddit.com/r/KI_de/comments/1ugd5sg/ich_hab_mir_diese_woche_sparkworkflow_vom_bmds/
In den Kommentaren ist auch noch ein Link auf die Projektseite bei PWC. #AUFKEINENFALL vorher lesen, dass würde euer Gehirn sprengen.
Während die Landschaften um uns herum völlig austrocknen, der Wasserstand vieler Flüsse massiv sinkt und die #Dürre allseits um sich greift, plant die #Bundesregierung eine Verdopplung der Unmengen an Wasser schluckenden #Rechenzentren. Wohin das führen wird, kann sich jeder leicht ausrechnen - nur die Regierung selbst behauptet nichts Genaues zu wissen. Das passt leider nur zu gut ins Bild.
#informationsfreiheit #IFG #wassermangel #wassernotstand #trockenheit #KI
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger ist überzeugt, dass die hauseigene KI-Software „Spark Workflow“ Verwaltungsprozesse deutlich beschleunigen wird. Doch noch seien etliche Fragen offen, die auch der Minister nicht beantworte, sagt Digitalexperte Stefan @stk Kaufmann. Er plädiert für einen alternativen Ansatz, um die Verwaltung zu modernisieren.
👀 Was sagen andere dazu? https://netzpolitik.org/2026/stellungnahmen-zur-geheimdienstreform-ein-erheblicher-ueberwachungsdruck-fuer-die-gesellschaft/
💥 Geheimdienstreform und Ausnahmezustand: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-vorbereitung-fuer-den-ausnahmezustand/
🎥 Der BND und die Überwachung von Journalist:innen: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-der-schutz-von-journalistinnen-wird-systematisch-abgebaut/
👂 Und wenn ihr das Ganze lieber auf die Ohren wollt - wir haben auch zum Thema gepodcastet: https://netzpolitik.org/podcast/ein-geheimdienst-monstrum-mit-700-seiten/
Heute soll die #Geheimdienstreform zu #BND und #BfV durchs Kabinett gehen.
Bei uns findet ihr viele Einordnungen zu dem Gesetzentwurf - auch abseits der spektakulären Schlagzeilen über "echte" und "entfesselte" #Geheimdienste
💡 Unsere erste Einordnung: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-zeitenwende-fuer-spione/
🧐 Verdächtige Leerstelle bei Datenkäufen #ADINT: https://netzpolitik.org/2026/aufruestung-der-geheimdienste-innenministerium-laesst-datenkaeufe-in-der-grauzone/
📬 Kommentar von @ulrichkelber: https://netzpolitik.org/2026/geheimdienst-gesetz-masslos-unkontrolliert-und-intransparent/
... weiter im nächsten Post ...
Mehr als 1200 Organisationen und Projekte hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren heimlich vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen. Ein Gutachten des Bundestages kommt nun zu dem Schluss: Das Vorgehen ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
https://netzpolitik.org/2026/gutachten-des-bundestages-haber-verfahren-verstoesst-gegen-grundrechte/
Ein Werkzeug namens #Webloc kann Menschen mit Daten aus dem Werbe-Tracking teils metergenau orten und verfolgen. Bislang war nur bekannt, dass staatliche Stellen das nutzen. Jetzt zeigen Recherchen: Die Technologie wird offenbar auch Unternehmen angeboten.
Dahinter steckt eine brisante Ausweitung der globalen Überwachung mit vermeintlich harmlosen Werbedaten.
#ADINT #databroker #databrokerfiles
💬 mit Einschätzung @wchr
📌 zuerst berichtet hat @mediapart
https://netzpolitik.org/2026/angebot-an-lvmh-gefaehrliches-ueberwachungs-werkzeug-breitet-sich-aus/
Ein Werkzeug namens Webloc kann Menschen mit Daten aus dem Werbe-Tracking teils metergenau orten und verfolgen. Bislang war nur bekannt, dass staatliche Stellen das nutzen. Jetzt zeigen Recherchen: Die Technologie wird offenbar auch Unternehmen angeboten.
https://netzpolitik.org/2026/angebot-an-lvmh-gefaehrliches-ueberwachungs-werkzeug-breitet-sich-aus/
Die deutschen #Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen. Das wirkt sich auch auf die Arbeit von Journalist:innen in Deutschland und im Ausland aus. Maximilian Jung von Reporter ohne Grenzen erklärt im Interview, warum der #BND Medienschaffende künftig leichter überwachen könnte und was das mit #Pressefreiheit zu tun hat.
KI und Rechenzentren verbrauchen nicht nur sehr viel Strom, sondern auch richtig viel Wasser.
Aber warum eigentlich? Wie viel genau? Und ist das ein Problem? Das erkläre ich in unserem neuen FAQ.
Spoiler: Verlässliche Zahlen zum Verbrauch gibt es nicht, weder für einzelne KI-Modelle noch insgesamt. Aber es gibt Schätzungen, die es in sich haben.
Was wir wissen: Allein Googles Wasserverbrauch hat sich in den letzten 5 Jahren fast verdreifacht, auf 41 Milliarden Liter.
https://netzpolitik.org/2026/genug-fuer-600-millionen-menschen-warum-verbraucht-ki-so-viel-wasser/