RE: https://mstdn.social/@ntv/117469023172427565

Geht doch einfach mit den ganzen Seeheimern zur CDU. Echt nicht zu ertragen...

Mehrere "Bettelknöpfe" mit Druckknopf an der Unterseite wurden in der Nachbarschaft getauscht und durch nicht-barrierefreie Modelle ersetzt. Was da los #Frankfurt?
#barrierefreiheit #Verkehrswende

RE: https://flipboard.com/@handelsblatt/finanzen-8kup0126z/-/a-A9pwT-pfSziLqoNKL9pzBw%3Aa%3A2728930953-%2F0

Ich möchte lösen: wenn er kein Vermögen hat.
#TaxTheRich

#Frankfurt, lasst uns morgen über die Autobahn radeln als bräuchte es keine mehr!
@SheDrivesMobility und Martin Lanzendorf kommen auch und werben für die #autokorrektur

"Wahrscheinlich müssen Hunderttausende einen furchtbaren, öden Job verrichten, den sie keinen Tag länger machen würden, würde es ihre Wohnung nicht von ihnen verlangen."

Im Handelsblatt wird gewissermaßen die Sinnhaftigkeit von Lohnarbeit in Frage gestellt. Sachen gibt's...

#TaxTheRich #Mietwende

https://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/pruefers-kolumne-warum-uns-unsere-wohnungen-versklaven/100205244.html?utm_campaign=feed-schlagzeilen&utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

Jetzt, da land auf, land ab die Straßen aufgerissen werden, damit Deutschland endlich Glasfaserkabel bekommt, immer daran denken wer vor über 40 Jahren "technologieoffen" die Vergangenheit zementiert hat.

#glasfaser #breitband #Technologieoffenheit

https://netzpolitik.org/2018/danke-helmut-kohl-kabelfernsehen-statt-glasfaserausbau/

Nice timeline collaboration #CatsOMastodon and #DogsOfMastodon

Die heutige timeline wird Ihnen präsentiert vom Museum Edvard Munch.
@EdvardMunch
@munchmuseet

"Herr Merz, zweitschlechtestes Ergebnis der Union und die AfD, die sie halbieren wollten, mit Rekordergebnis. Haben Sie versagt?"

Diese Frage wird doch aktuell in allen Wahlsendungen gestellt, oder?

#BTW25

(5) Schließlich gilt: Es ist ein Trugschluss, zu glauben, mit einem Verbot der AfD würden die Ursachen beseitigt, die dem Erstarken der AfD zugrunde liegen. Altbundespräsident Joachim Gauck bringt es auf den Punkt: Ein Verbotsverfahren würde "noch mehr Wut und noch mehr Radikalität erzeugen - und das wäre politisch schädlich". Die politischen Kräfte der demokratischen Mitte müssen die AfD politisch und inhaltlich stellen. Gefragt ist nicht Symptombehandlung, sondern Ursachenbekämpfung.

nicht über hinreichendes Beweismaterial für ein Verbotsverfahren verfügen.

(2) Das Verfahren zum Verbot einer politischen Partei dauert - selbst im Erfolgsfall -mehrere Jahre. Bei der NPD hat es vier Jahre gedauert. Selbst für den unwahrscheinlichen Fall eines erfolgreichen Verbotsantrags könnte sich die AfD noch an der nächsten Bundestagswahl beteiligen und sich dabei als vermeintliche "Märtyrerin" inszenieren.

Zwar führt das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall auf Rechtsextremismus. Die obergerichtliche Rechtsprechung hat diese Einschätzung bestätigt. Eine Einstufung als "Verdachtsfall" ist aber nicht gleichzusetzen mit den - erheblich höheren - Anforderungen, die das Bundesverfassungsgericht an das Verbot einer politischen Partei stellt. Wir gehen vielmehr davon aus, dass bei der AfD die Voraussetzungen eines Parteiverbots (noch) nicht erfüllt sind und die Verfassungsschutzämter

"[...] Meine Fraktion und auch ich persönlich halten den Versuch eines Verbots der AfD zum jetzigen Zeitpunkt für juristisch nicht erfolgversprechend und zudem für politisch kontraproduktiv. Gerne möchte ich diese Einschätzung im Folgenden begründen:
(1) Die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Voraussetzungen für ein Parteiverbot sind mit Blick auf die AfD - zumindest derzeit - aller Voraussicht nach nicht erfüllt.

Vor einigen Tagen habe ich die Abgeordneten meines Wahlkreises schriftlich darum gebeten sich für ein Afd-Verbotsverfahren einzusetzen.
Im folgenden nun die erste Rückmeldung von der CDU:

#afdVerbot