Während ihr die Ferien genießt oder euch schon auf den Sommerurlaub freut, ist auch im Parlament nicht viel los. Der Landtag ist in der parlamentarischen Sommerpause. 😎☀️🏖️
Was in dieser Zeit passiert und was NICHT passiert, haben wir euch mal #kurzerklärt.
Was interessiert euch rund um Politik und den Landtag? Schreibt uns ein Kommentar 💬
Demokratie bedeutet, dass dass die Herrschaft vom Volk ausgeht. Auf welche Prinzipien sich dieses System stützt und wie sich repräsentative Demokratien untereinander unterscheiden können, haben wir euch mal #kurzerklärt
Ein Aspekt davon verdient einen eigenen Post? Lasst es uns in den Kommentaren wissen ⤵️💬
#LandtagRheinlandPfalz #kurzerklärt #DemokratischesSystem #RLP #Plenum #Demokratie
Aussprache: Was wollen die einzelnen Fraktionen?
Im rheinland-pfälzischen Landtag haben sich die vier Fraktionen in ihrer Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Gordon Schnieder kontrovers über politische Herausforderungen und unterschiedliche Lösungsansätze auseinandergesetzt.
Mehr dazu ⤵️
https://s.rlp.de/Lkp5ajB
© Landtag Rheinland-Pfalz/Photothek.de
🗣️ Im Anschluss an die Regierungserklärung von Ministerpräsident Gordon Schnieder haben die Fraktionen heute im Landtag Rheinland-Pfalz ihre Positionen zu den politischen Schwerpunkten und künftigen Aufgaben des Landes bei ihrer Aussprache zur Regierungserklärung im Plenum dargelegt.
▶️ Die gesamte Aussprache könnt ihr in unserer Mediathek unter https://landtag-rheinland-pfalz.media.video.taxi/ nachschauen.
Am 17. Juni um 9:30 Uhr beginnt die 3. Plenarsitzung in der 19. Wahlperiode.
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Beginn der 3. Sitzung: 9:30 Uhr, 17. Juni
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Livestream: https://s.rlp.de/CPAdB (auch barrierefrei)
Tagesordnung [PDF]: https://s.rlp.de/KotGRnu
Aktenmappe zur 3. Sitzung: https://s.rlp.de/hiyBqPR
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder hat am 16. Juni 2026 seine erste Regierungserklärung im Landtag gehalten. Überschrieben war seine Rede mit: „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“. Er ging in seiner Rede auf die geplanten Schwerpunkte der einzelnen Ministerien ein.
📌 Weitere Infos dazu findet ihr auf landtag.rlp.de
Am 16. Juni um 14 Uhr beginnt die 2. Plenarsitzung in der 19. Wahlperiode.
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Beginn der 2. Sitzung: 14 Uhr, 16. Juni
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Livestream: https://s.rlp.de/CPAdB (auch barrierefrei)
Tagesordnung [PDF]: https://s.rlp.de/L7nyVGD
Aktenmappe zur 2. Sitzung: https://s.rlp.de/eBpL9jx
Es ist wieder Plenum im #LandtagRheinlandPfalz!
Die 2. & 3. Plenarsitzung in der 19. Wahlperiode finden am 16. und 17. Juni statt.
Am ersten Plenartag am Dienstag hält Ministerpräsident Gordon Schnieder seine erste Regierungserklärung im Landtag in der neuen Wahlperiode. Am zweiten Plenartag am Mittwoch findet die Aussprache der Fraktionen zur Regierungserklärung statt.
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Livestream & Tagesordnung: landtag.rlp.de
#RheinlandPfalz #RLP #Plenum #Demokratie #Landtag
🇩🇪 Nationaler Veteranentag 2026: Danke an alle, die gedient haben – für euren Einsatz und eure Verantwortung. Gerade in bewegten weltpolitischen Zeiten zeigt sich, wie wichtig Menschen sind, die sich engagieren.
Der Tag wird seit 2025 begangen und geht auf den 15. Juni 2019 zurück, an dem erstmals das Veteranenabzeichen verliehen wurde.
Juni-Plenum: Regierungserklärung und Aussprache
Der rheinland-pfälzische Landtag kommt am Dienstag, 16. Juni ab 14 Uhr und Mittwoch, 17. Juni 2026 ab 9:30 Uhr zu seinen nächsten Plenarsitzungen in dieser Wahlperiode im Deutschhaus am Rhein zusammen. Die Sitzungen werden an beiden Sitzungstagen live über die Website des Landtags sowie über den Facebook- und YouTube-Kanal des Landtags übertragen.
Mehr dazu ⤵️
https://s.rlp.de/ynKlxAh
© Landtag Rheinland-Pfalz / Photothek.de
Nächste Woche hält Ministerpräsident Gordon Schnieder im Landtag Rheinland-Pfalz seine erste Regierungserklärung!
Als perfekte Vorbereitung haben wir euch hier einmal #kurzerklärt, was eine Regierungserklärung überhaupt ist.
Welche Begriffe aus den Bereichen Politik und Landtag interessieren euch noch? Schreibt uns ein Kommentar 💬✨
Der rheinland-pfälzische Landtag trauert um den CDU-Politiker Alexander Licht, der in der Nacht zum Mittwoch im Alter von 73 Jahren verstorben ist. Alexander Licht war von 1991 bis 2020 Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz. Der Landtag wird Alexander Licht ein ehrendes Andenken bewahren. 🕯️
Landtagspräsident Matthias Lammert eröffnete am Dienstag, 9. Juni 2026 die Informationsausstellung „MemoriAHR – Weg der Erinnerung für die Zukunft“ im Landtag.
Vom 9. Juni bis zum 7. August 2026 ist die Wanderausstellung in Erinnerung an die Flutkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal im Foyer des rheinland-pfälzischen Landtags zu sehen.
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https://s.rlp.de/0qFgBAB
© Landtag Rheinland-Pfalz/ Y. Abbas
Warum die repräsentative Demokratie besser ist
Landtagspräsident Matthias Lammert sieht in der repräsentativen Demokratie eine Vielzahl an Vorteilen gegenüber der direkten Demokratie. In der repräsentativen Demokratie wählt das Volk seine Vertreter:innen in Parlamente, die dann Entscheidungen treffen. Bei der direkten Demokratie trifft das Volk unmittelbar Entscheidungen beispielsweise durch Volksbegehren oder Volksentscheide.
Mehr dazu ⤵️
https://s.rlp.de/EnpofKK
© Landtag RLP | S. Jasmin
Am Dienstag war es soweit: Die Ausschüsse im Landtag Rheinland-Pfalz haben sich konstituiert – also zum ersten Mal getroffen und ihre Vorsitzenden gewählt.
Alles was zum Thema Ausschuss allgemein wichtig ist, haben wir euch hier zusammengefasst und #kurzerklärt.
Ausschüsse gebildet, Vorsitze gewählt
Mit der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai 2026 hat der rheinland-pfälzische Landtag formal seine Arbeit aufgenommen. Nun haben sich auch die insgesamt 14 Fachausschüsse konstituiert und ihre Vorsitze gewählt.
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https://s.rlp.de/HfFyi9d
© Landtag Rheinland-Pfalz
Vom 9. Juni bis zum 7. August 2026 ist im Foyer des rheinland-pfälzischen Landtags eine Wanderausstellung in Erinnerung an die Flutkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal zu sehen. Sie trägt den Titel „MemoriAHR – Weg der Erinnerung für die Zukunft“.
Landtagspräsident Matthias Lammert eröffnet die Ausstellung am Dienstag, 9. Juni 2026 im Landtag. Ministerpräsident Gordon Schnieder wird ein Grußwort sprechen.
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© W. Schmitz
Ausschüsse bilden sich im Landtag Rheinland-Pfalz
Mit der Konstituierung der Ausschüsse beginnen die konkreten inhaltlichen Vorbereitungen des Parlaments. Im neuen Landtag wird es insgesamt 14 Ausschüsse geben. Diese sollen sich am 2. Juni 2026 konstituieren.
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https://s.rlp.de/46II98u
© Landtag Rheinland-Pfalz | Photothek.de
Der #Landtag tagt am 16. und 17. Juni
Mit der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai 2026 hat der rheinland-pfälzische Landtag formal seine Arbeit aufgenommen. Am 16. Juni 2026 hält Ministerpräsident Gordon Schnieder im Landtag seine erste Regierungserklärung. Einen Tag danach, am 17. Juni, findet hierzu die Aussprache der Fraktionen im Parlament statt.
Mehr dazu ⤵️
https://s.rlp.de/46II98u
© Landtag Rheinland-Pfalz | Photothek.de
Herzlich willkommen in der 19. #WAHLPERIODE!
Moment was? Wahlperiode? Was war das noch schnell und wieso ist auch von LEGISLATURPERIODE die Rede? 🤔
Fragen über Fragen und hier bekommt ihr Antworten über Antworten. Alles was wichtig ist, rund um Legislatur-/Wahlperiode haben wir euch hier einmal #kurzerklärt
Über welche Begriffe stolpert ihr sonst so? Schreibt uns ein Kommentar! 💬✨
