Die Hysterie
Im Sog der mittlerweile weit nach rechts offenen Union kreischt sich derzeit quer durch Feuilletons und Parteigrenzen hinweg jede neoliberale Stimme angesichts einer möglichen Regierungskoalition mit der demokratischen Linken in blanke Hysterie. Einmal eine solche bundesweite Furorwelle gegen Nazis und soziale Ungerechtigkeit, und die Nazis wären politisch wieder a

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#AfD #csu #spd #union

Die Kernschmelze
Da stellt sich ein Markus Söder im Pathos-Modus hin und zimmert armaxtend und mit zitternd in den über die kochende Seele der rechsoffenden Jungen Union errichteten Deutungsraum gerecktem Finger an einer neuen „Brandmauer nach links“. Und der Berufspopulist Söder ist hier nur ein Beispiel des sich derzeit über Deutschland vor einer Regierung unter Beteiligung der […]

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Die Schlagzeilen von morgen
Nun, in Berlin geschah das aus gesellschaftlicher Sicht unter allen Optionen einzig Sinnvolle und wir können uns daher darauf einstellen, dass der fossil rechtskonservative Mediensumpf explodieren und versuchen wird, die Rot-Rot-Grünen Koalitionsverhandlungen unter Bergen von Mist zu beerdigen.

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#berlin #rrg

Die Würde des Rechtsextremisten
Die Frage des SPIEGEL, ob Deutschland nach links zu rutschen drohe, wirkt in einem Land, das seit Jahren jede Debatte durch die Linse eines angeblich allgegenwärtigen linken Feindes betrachtet, inzwischen wie ein Stück Realsatire. Während Politiker, Leitartikler und Talkshowrunden sich gebetsmühlenartig daran abarbeiten, dass die eigentliche Gefa

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#AfD #halle #tillmann

Der Jockey, den China liebt
Reiche streicht ElektroBus und E-LKW Förderung zusammen, Merz erhebt palliativen Schutz des PKW Verbrenners zur Staatsraison. China könnte sich keine bessere Bundesregierung wünschen–wir werden morgen, Union sei Dank, in chinesischen Produkten zum Museum fahren, wenn wir deutsche Mobilität bewundern wollen.

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#merz #mobilität #verbrenner

Der Systemfehler
Tillschneider versuchte im Rahmen einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Anschlags von Halle Zugang zu einer Synagoge zu erhalten. Jüdische Studierende hinderten ihn friedlich daran und erklärten: „Sie sind hier nicht erwünscht. Wir werden Rechtsextremisten nicht noch einmal in unsere Synagogen lassen.“ sowie: „Wir lassen unser Gedenken nicht kapern.“

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#AfD #halle #Tillschneider

Der Egoholiker im Endstadium
Bei Lichte betrachtet verliert Merz nicht die Kontrolle. Er hatte sie nie. Was viele für strategische Führung hielten, war oft nicht mehr als die unangenehme Inszenierung von Entschlossenheit durch Angriff, Dominanzgesten und die Herabsetzung anderer. Unterm Strich, außer einem empfindlichen Ego und bemerkenswerter Selbstgewissheit mit wenig ausgestattet,

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#cdu #csu #merz

Wachkoma
Wenn Karin Prien überraschend aus dem selbstinduzierzen künstlichen konservativen Wachkoma der Union erwacht und über Rechtsschwindel klagt, dann ist die eigentliche Nachricht nicht die Diagnose, sondern die Patientin. Seit Jahren verkauft die Union die AfD-Kopiertherapie mit Namen CDU Pur als Therapie gegen den Rechtspopulismus. Nun erklärt ausgerechnet und völlig ü

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#AfD #cdu #prien #union

Die Lernresistenten
Pressebild des Tages: Schulze, CDU, übergibt händeschüttelnd Blumen an den mit ihrer Hilfe frisch gewählten Landtagspräsidenten Rausch von der AfD. Auf dem Referenzbild von 2020 warf Hennig-Wellsow, von der Linken, Kemmerich, der sich mit Hilfe der AfD hätte wählen lassen, den Strauß vor die Füße. Wie es das demokratische Protokoll zum Umgang mit Nazis u

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#AfD #cdu #linke #schulze

Der Haltungsschaden
Vor sieben Jahren wurde Walter Lübcke von einem Rechtsextremisten ermordet. Die Umstände der Tat wurden von Ermittlern und Beobachtern wiederholt als die einer Hinrichtung beschrieben. Sein „Vergehen“ bestand in der gedachten Selbstverständlichkeit, öffentlich für die Prinzipien einer offenen Demokratie einzutreten. Er wurde nicht trotz seiner de

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#AfD #hessen #nazis #Rhein #union

Man kann eine Sekte prinzipbedingt nicht inhaltlich stellen.
Die AfD wirkt zunehmend weniger wie eine politische Partei im klassischen Sinne und mehr wie eine politische Glaubensgemeinschaft. Ihre Anziehungskraft entsteht nicht primär aus ihrem Programm, das selbst viele ihrer Anhänger kaum im Detail kennen, sondern aus einem gemeinsamen Gefühl:

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#AfD #InhaltlichStellen #spd #union #Verbotsverfahren

Die Trommler der Normalisierung
Jahrelang wollte die Union unbedingt glauben, man könne dem rechten Rand Stimmen abjagen, indem man ihm hinterherläuft. Eine Strategie, die in den aktuellen Vorstößen von Unionspolitikern wie Hessens Ministerpräsident Rhein oder dem ehemaligen CDU-Generalsekretär Mario Czaja unvermindert fortlebt. Doch die Partei in Sprache, Denken und Handeln

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#AfD #demokratie #union

Die Ausblender
Die Medien kennen seit der Berlinwahl nur noch ein Thema: die Skandalisierung, dass eine junge Linke mit sozialen Ideen regierende Bürgermeisterin von Berlin werden könnte. Nur falls später jemand mal fragt, wie es sein konnte, dass Nazis nahezu unbemerkt zum ersten Mal seit 33 die Macht ergriffen.

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#ElifEralp #linke #medien #politik

Der wissende Unverstand
Die Welt brennt. Die menschengemachte Klimakatastrophe verursacht bereits heute Leid in unvorstellbarem Ausmaß, vernichtet Vermögen, zerstört Infrastruktur, lässt Ernten ausfallen und wird unaufgehalten ganze Regionen dieser Welt dauerhaft unbewohnbar zu machen. Man könnte annehmen, eine Spezies, welche die Kernspaltung beherrscht, den Mon

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#cdu #csu #klima #reiche #tankrabatt

Der Kanzler-Zombie
Merz verfügt weder über eine überzeugende Vorstellung vom Ganzen noch über besondere machtpolitische Geschmeidigkeit. Seine desaströse, rein ichfixierte Kanzlerobsession endet nun im Dasein des politischen Untoten: ein Kanzler-Zombie, gefangen im Amt, bis sich jemand mit ausreichend Anstand oder Machthunger für die Nachfolge findet. Dass diese Person bislang nicht hervortritt, sp

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Verbrenner-Lobbyist, gut vernehmbarer Kantorist im Bundes-Anti-Linke-Hysterie-Chor, den Berliner Grünen de facto zur Koalition mit der Union ratend, die Bebauung des Tempelhofer Feldes fordernd, Palantir… Die Frage, wie schwarz ein grüner Ministerpräsident sein kann, beantwortet Özdemir mit einem entschiedenen JA.

#berlin #cdu #linke #Özdemir #union

Der Untergang
In Art einer kollektiven intellektuellen Kernschmelze kreischen sich konservative Politiker und Medien für den Fall weg, dass die Linke in Berlin regieren sollte. Berlin sei dem sicheren Untergang geweiht, das „Brandenburger Tor der Hölle“ (FAZ) werde sich öffnen und alle Hoffnung, alle Ordnung verschlingen. Enteignung, DDR,

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#berlin #cdu #DieLinke #faz #handelsblatt #spiegel #springer

Das stete Södern
Söders stammtischiger Vorstoß, im Falle einer linksgeführten Regierung in Berlin mit dem Länderfinanzausgleich im Prinzip den Föderalismus selbst aufzukündigen, ist symptomatisch für die konservative Politik: inhaltlich immer weiter nach rechts rückend und Forderungen der Nazis freudig übernehmend und umsetzend, reagiert sie mit einer grotesken Ker

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#AfD #cdu #linke #nazi #söder #spd

Merz lindnert die Union
Merz lindnert die Union aber nicht Merz ist das Problem, sondern die Union die Merz hervorbrachte, welche sich schon lange von einer Volks- zu einer Klientelpartei der Überreichen entwickelte. Da hilft auch nicht der Ansatz die als Reformkurs euphemisierte Politik gegen den Staat als soziale Idee „emphatischer“ verkaufen zu wollen, denn egal wie stark der […]

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#merz #union

Deutschland einig Putinpuppenland
Putin hat übrigens mehr Mitsprache an der Bundespolitik als Deutsche vom Dorfnazi aus Klein-Klötha, über die Schulterpulli-BWLer bis zum bunten Bürgertum. AfD, BSW, Union und SPD deren MV Kandidatin mit Putins Geld eine Umweltstiftung(!) zum Bau von Pipelines einrichtete bis Altkanzler Schröder.

#AfD #BSW #bundespolitik #moskau #Putin #spd