500 Reichsbürger*innen versammelten sich am Samstag im thüringischen Greiz zum sog. “Großen Treffen der deutschen Bundesstaaten”. Spätestens die Rechtsterrorismus-Prozesse gegen die Gruppe Reuß oder “König” Fitzek haben gezeigt: Dieses Spektrum ist verdammt gefährlich!
Polizei-Bilanz: 500 Teilnehmer...
Wieder eine Razzia bei einem rechtsextremen 18-Jährigen, weil vermutet wird, dass er Waffen besitzt. Rechtsextreme sind immer jünger, gewaltbereiter und radikaler. Was dagegen hilft? Prävention und Investitionen in Demokratiearbeit – also genau das, was die Regierung gerade kürzt.
Wegen Waffenverdachts: Polizei...
Die EU setzt um, wo Deutschland zögert: Ein Prüfverfahren gegen die rechtsextreme Partei ESN, der auch die AfD angehört. Die mögliche Konsequenz: Millionen weniger Fördermittel für die AfD. Der Hebel so einfach wie schön: Der Verstoß gegen demokratische Grundwerte. Sounds familiar?
AfD: EU-Parlament stimmt für P...
Großrazzia gegen 36 junge Rechtsextreme – der jüngste ist erst 16 Jahre alt. Mehrere sollen bereits Menschen angegriffen haben. Über Männlichkeitskult, Abwertung anderer und vermeintliche Stärke werden sie online turboradikalisiert und rekrutiert. Es sind die neuen Schlägertrupps der 20er Jahre.
Razzia gegen mutmaßliche Recht...
Zehntausende Menschen protestierten in Erfurt gegen den AfD-Parteitag. Demonstrationen, Kundgebungen und Blockaden zeigen: Friedlicher Protest hat viele Formen. Diese Vielfalt ist Ausdruck einer lebendigen Zivilgesellschaft und eines breiten und vielfältigen Engagements gegen Rechtsextremismus.
AfD-Blockaden in Erfurt: Fried...
Wie instrumentalisiert man Jüdinnen*Juden für die eigene Agenda? Die CDU Berlin macht es mit ihrem Wahlclip vor. Sie bedient darin das gefährliche Narrativ, das Antisemitismus nur dem linken Spektrum zuordnet und den Judenhass aller anderen ausblendet. Jüdinnen*Juden werden dadurch nicht sicherer.
Wer ein öffentliches Amt übernehmen will, muss zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Für viele AfD-Funktionäre trifft das nicht zu. Aber: Wahlausschüsse haben die Pflicht verfassungsfeindliche Kandidat*innen nicht zur Wahl zuzulassen. Demokratie muss sich schützen!
Vor Kommunalwahlen: AfD-Kandid...
Großrazzia gegen 36 junge Rechtsextreme – der jüngste ist erst 16 Jahre alt. Mehrere sollen bereits Menschen angegriffen haben. Über Männlichkeitskult, Abwertung anderer und vermeintliche Stärke werden sie online turboradikalisiert und rekrutiert. Es sind die neuen Schlägertrupps der 20er Jahre.
Razzia gegen mutmaßliche Recht...
Neonazis marschieren durch Washington. Unter anderem Mitglieder der rechtsextremen Gruppe „Patriot Front“ zogen durch die Straßen der US-Hauptstadt. Das sind die Früchte der MAGA-Bewegung, die “White Supremacy“ und Rassismus normalisiert. Nazis bleiben Nazis – egal unter welchem Namen sie auftreten.
Zum US-Geburtstag: Neonazi-Gru...
Für eine Frau gilt das nicht, weil die Partei sie braucht: Alice Weidel kann ihren Führungsanspruch weiter untermauern. Alle Kampfkandidaturen gingen pro Weidel aus. Chrupalla hatte durchgehend das Nachsehen. 5/5
Auch aus der Position zur Unterordnung der Frau wird keinen Hehl mehr gemacht: Der stellvertretende Bundesvorsitzende behauptet im Interview Frauen seien so wenig in Führungsspitze der AfD vertreten, da ihre innere Hartnäckigkeit nicht so ausgeprägt ist wie bei Männern. 4/5
Die AfD wird professioneller, jünger und radikaler. Abgesehen vom Datum gab es auch andere Aspekte, die an die NSDAP erinnern: Sei es Chrupalla, der erklärt, dass es Gewerkschaften in der Form nicht mehr brauche oder Höckes Geraune um fremdbestimmte Politiker*innen. 3/5
In der öffentlichen Wahrnehmung wird zunehmend nicht mehr der Parteitag einer rechtsextremen Partei das Problem, sondern der entschlossene Protest dagegen. Die Polizei hat das mit ihren Einschätzungen unterfüttert,nur wenige Pressevertreter*innen haben das kritisch hinterfragt. 2/5
AfD-Parteitag: Über die rechtsextremen Äußerungen in den Reden regt sich niemand mehr auf. Nach 13 Jahren AfD hat sich die Öffentlichkeit daran gewöhnt. Inzwischen finden dies Viele sogar richtig gut, wie die hohen Zustimmungswerte zeigen. 1/5
AfD-Parteitag: Völkische Lange...
Die AfD baut ihre eigene Propaganda-KI: Ein Tool, das auf Knopfdruck Hetze, Parolen & Grafiken produziert – optimiert für maximale Reichweite. Recherchen zeigen: Verfassungsfeindliche Inhalte werden geglättet, nicht gekennzeichnet & massentauglich gemacht. Inklusive Pipeline zu Hetzportalen.
Die Propaganda-KI der AfD
AJZ in Berlin angegriffen: Klingt, wie Nazis waren aber etwa 70 vermummte Linke, die antisemitismukritische Besetzer*innen mit massiver Gewalt und Dachlatten attackierten. Klar ist: Antisemitismus darf keinen Raum haben – auch nicht in autonomen Strukturen. Solidarität mit den Betroffenen.
Wegen antisemitismuskritischer...
Als eines von 10 Todesopfern wurde Mehmet Turgut 2004 vom NSU an einem Rostocker Imbiss ermordet. Lange hatte eine rassistische Täter-Opfer-Umkehr konsequente Ermittlungen verhindert. CDU und AfD enthielten sich bei der Abstimmung. 3/3
Auf die jahrzehntelange Ungerechtigkeit folgen nun 3.000 Seiten Aufarbeitung, die betonen: Rechtsextremismus stellt nach wie vor die größte Gefahr für unser demokratisches Zusammenleben dar. Opferschutz und Rechtsextremismusprävention sind das Gebot der Stunde! 2/3
„Wir haben polizeiliche Ermittlungen gehabt, die sehr lange und sehr konzentriert nicht auf rassistische Motive geschaut haben." Der NSU-Untersuchungsausschuss in MV legte heute seinen Abschlussbericht vor. 1/3
Abschluss NSU-Untersuchungsaus...
In den letzten Monaten kam es in Cottbus bereits zu zahlreichen rechtsextremen Übergriffen. Auch die „Zelle 79“ war wiederholt Tatort von Neonazi-Angriffen. Dieser rechtsextremen Selbstermächtigung muss entschieden der Riegel vorgeschoben werden. Volle Solidarität mit den Betroffenen. 2/2