Am 8. Juni 2026 habe ich mein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung in #Bürstadt zurückgegeben, weil ich aufgrund einer Krebserkrankung über Monate nicht in der Lage sein werde, etwas zu arbeiten, auch nicht politisch.
Im Augenblick werde ich mit Chemotherapie behandelt und verfolge keine Tagesnachrichten mehr, lese auch nicht mehr auf Mastodon und noch nicht mal E-Mails.
Alles Gute und passt gut auf Euch auf.
Aber es gibt einen wichtigen Unterschied: Der Bund hat mit Einkommenssteuer, Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer Kontrolle über die "Progressiven" Steuerarten zu denen Bürger*innen erst ab einem Minimaleinkommen beitragen müssen.
Grundsteuer A/B und Straßenausbaubeiträge müssen dagegen auch finanziell stark belastete Haushalte zahlen.
Lediglich die Gewerbesteuer ist unter der Kontrolle der Kommunen und fällt erst ab einem Mindesteinkommen an. Sie ist wenig hilfreich.
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Kommunalpolitiker beklagen sich im Moment sehr darüber, dass der Bund den Kommunen Pflichten auferlegt ohne die dadurch entstehenden Kosten vollständig auszugleichen. Im Falle von Bürstadt sieht man aber bei genauem Hinsehen, dass auch Kommunalpolitiker Möglichkeiten zur Finanzierung hätten, die sich schlicht nicht nutzen wollen, weil sie lieber Wahlgeschenke machen.
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#Buerstadt hat am Sonntag die Mitglieder unserer Stadtverordnetenversammlung gewählt. Wir @buerstadt Bürstädter Grüne danken unseren Wählern für das Vertrauen, zu 13,24% für uns zu stimmen.
Wir Grünen erhalten damit 4 von 31 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung und dadurch bin ich ganz persönlich auch wieder Mitglied der Stadtverordnetenversammlung.
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Der Spitzensatz der Einkommenssteuer betrug 1950 noch 95%, nun beträgt er 42%.
Die Mehrwertsteuer betrug als ich ein Kind war 11%, nun liegt sie bei 19%.
Die Vermögenssteuer ist seit 1997 ausgesetzt.
Wir bürden also nachfolgenden Generationen hohe Schulden auf, weil die Wohlhabenden sich erfolgreich dagegen wehren, ihren Anteil zur Staatsfinanzierung zu leisten.
Details zu Bürstadt:
https://www.herdsoft.com/blog/kreditentwicklung-2025.html
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@buerstadt Die Abschaffung der Strassenausbaubeiträge in Bürstadt bedeutet, dass Grundstücks- und Hausbesitzer weniger bezahlen müssen.
Die Alternative, die "Grundsteuer B" stark anzuheben kann von den Grunstücksbesitzern dagegen direkt an die Mieter weitergegeben werden. Die Kita-Gebühren zu erhöhen ist Sozial nicht ausgeglichen.
Dies entspricht dem in Deutschland beobachtbaren Muster, die wohlhabenden steuerlich zu "entlasten" und stattdessen z.B. die Mehrwertsteuer zu erhöhen.
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Vor zwei Jahren habe ich für #Buerstadt die Entwicklung der Städtischen Verschuldung der letzten 20 Jahre inflationskorrigiert und grafisch aufbereitet. Das habe ich heute aktualisiert.
Seit ca. 2019 macht Bürstadt massiv Schulden und ein wichtiger Faktor war die Abschaffung der Strassenausbaubeiträge durch CDU und FW, die früher Jahrzehntelang erhoben wurden.
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So weit ich das verstanden habe ist das geplante Inspektionsintervall für relativ hoch angereichertes U-235 zwischen 20% und 60% 1 Monat und der Iran hat 8 Monate lang keine Inspektionen zugelassen, obwohl die IAEA wieder und wieder nachgehakt hat und es entsprechende Resolutionen des Sicherheitsrats gab!
https://www.iaea.org/sites/default/files/gov2026-8.pdf
Offenbar hat sich der Iran nach dem völkerrechtswidrigen Angriff auf seine Atomanlagen entschieden, ebenfalls das Völkerrecht zu brechen.
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Ich habe mir heute den Bericht der IAEA an den UN SIcherheitsrat über die Situation im Iran vom 27. Feb'26 durchgelesen.
Ja, der IAEA lagen keine Kenntnisse vor, dass der Iran mit dem Bau von Atomwaffen beschäftigt war. UND die Angriffe von Israel und USA auf die Atomanlagen des Iran im Juni 2025 waren klar Völkerrechtswidrig.
ABER: Wenn man sich den Rest des Berichts durchliest, war die Handlungsweise des Iran haarsträubend!
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Mittlere Lebenserwartungen (2024):
USA: 79,9 Jahre bei GDP 75,5k
Iran: 78,9 Jahre bei GDP 16,2k
Alabama/USA: 72 Jahre bei GDP 53,6k
Kanasa: 82,6 Jahre bei GDP 54,4k
D.h. in einen ärmeren Bundesland der USA, das deutlich reicher ist als der Iran, sterben mehr Menschen an vermeidbaren Ursachen wie schlechter Ernährung, Krankheiten und Verbrechen
Quellen:
https://paulkrugman.substack.com/p/worthwhile-canadian-observations
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Wenn ich als Atheistischer, Politisch aktiver, neurodivergenter Mann unter einem solchen Autoritären Releigiös-Fundamentalistischen Regime wie im Iran leben müsste, dann wäre vermutlich mein Leben in Gefahr.
Ich hoffe für die einfachen Menschen im Iran, dass die aktuelle Situation sich für sie Vorteil entwickelt. Aber ich habe da schwere Zweifel.
Nachfolgend einige Fakten, die ich im Moment nirgends angesprochen werden:
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Steigende Kosten, wachsende Aufgaben und gleichzeitig immer knapper werdende finanzielle Spielräume: Viele Kommunen stehen vor enormen Herausforderungen. Wie können Städte und Gemeinden heute handlungsfähig bleiben, notwendige Investitionen tätigen und zugleich verhindern, dass kommende Generationen mit einem immer größeren Schuldenberg belastet werden?
Diesen Fragen widmet sich eine Podiumsdiskussion am Donnerstag, den 26.02.2026 um 19:00 Uhr in Bürstadt.
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*Ohne Moos nichts los.*
Zwischen Sparzwang und Gestaltung: Kommunale Finanzen von morgen
Podiumsdiskussion am Donnerstag, den 26.02.2026 um 19:00 Uhr in #Bürstadt. Unter dem Titel „Zwischen Sparzwang und Gestaltung: Kommunale Finanzen von morgen” kommen unterschiedliche Perspektiven aus Politik und Praxis zusammen.
Termin: 26.02.2026, 19:00 Uhr
Treffpunkt: Kultur am Übergang, Industriestraße 11, 68642 Bürstadt
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Zwar hatte die Stadtverordnetenversammlung 2019 beschlossen, dass die Verwaltung bei allen Beschlussvorlagen über die Auswirkungen auf die CO2-Emissionen berichten soll, aber dieser Beschluss wird systematisch immer ignoriert.
So auch hier. So hat dann ein CDU-Politiker im Ausschuss behauptet, "er habe gehört", die neue Anlage würde den Strombedarf Bürstadts decken.
Daher war es gut, dass ich vorbereitet war und eigene Berechnungen hatte, nach denen es um ca. 4-7% der CO2-Emissionen geht.
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Gestern beriet der Bau-Ausschuss in #Bürstadt über den Bebauungsplan für die geplante PV-Anlage "Im hohen Weg". Den Planungen wurde erfreulicher Weise mit einer Enthaltung zugestimmt.
Die vorgelegten Unterlagen enthielten leider keine Angabe, welcher Stromertrag zu erwarten ist und welche Auswirkungen das auf die CO2-Bilanz der Stadt hat.
Ich hatte daher im Vorfeld versucht abzuschätzen, wie viel Prozent der CO2-Emissionen eingespart werden kann:
https://www.herdsoft.com/blog/freiflaechen_pv.html
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In den nächsten Monaten organisieren sie drei Termine wo man #Windkraftanlagen in der Gegend besuchen kann, um den verzerrenden Behauptungen der Windkraftgegner wirkliches Wissen und eigene Erfahrung entgegen zu stellen:
26.09.25 - Horben
18.10.25 - Neckarsteinach
25.10.25 - Obersulm
https://windrad-entdecken-buchen.pages.dev/
#Horben #Neckarsteinach #Obersulm
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Heute hatte die #energiegenossenschaft_starkenburg am #Naturschutzzentrum Erlache zur 15-Jährigen Jubiläumsfeier eingeladen.
Wir warne einige Stunden da und hatten einige nette Gespräche.
Beeindruckend fand ich eine Frau vom Verein #Energiewende #Bergstraße . Sie versuchen, dem unwissenschaftlichen Unfug der Energiewende-Gegner zu widersprechen und sind ziemlich cool organisiert.
https://energiewende-bergstrasse.de/
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Mostly current Windows versions are no longer able to execute 16-Bit Software and the setup program of that old program was a 16-Bit program, so it couldn't even install the old 32-Bit version that I included back then in 1996.
And it didn't care about UAC, had help included in HLP format instead of CHM and other things like this...
And I've got a new 64-Bit linux AMD64 binary now.
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Recently a client notfied me that he needed a program to convert WinHelp files for printing that I wrote 29 years ago (!) and it didn't work on current Windows versions, so he had to setup a virtual machine with Windows XP to run that old program to do the special work it was designed for.
This triggered me to re-engeneer the old program to work seamlessly with current Windows 11. It took several working days and there is no chance that I will sell sufficient copies to make this pay off.
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Die Zuhörer fanden den Vortrag wohl ganz gut, aber es kamen nur Leute aus der Grünen Bubble. Die Presse hatte zwar unsere Einladungen gedruckt, aber wahrscheinlich fühlen sie die Meisten von Bild-Zeitung und Welt besser informiert als von mir.
Eine begabte junge Zuhörerin hat mit recht kritisiert, dass ich soziale Aspekte nicht ausreichend eingeflochten habe. Z.B. hätte ich das Klimageld sicher besser erwähnen sollen.
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